Ein Bedingungsloses Grundeinkommen - auch für Portugal?
Ich habe diesen Artikel zunächst auf Portugiesisch geschrieben, um meine Wut aus dem Bauch zu lassen. Denn ich fühle mich als Ausländer in Portugal diskriminiert.
Aber mit der Zeit sehe ich, dass das nur ein subjektives Gefühl war und im Grunde alle Portugiesen (oder fast alle!) das gleiche Problem haben, nämlich am Rande der Armut oder in Armut zu leben. Vor allem, ich hatte meinen Lebensmut schon fast verloren - nichts ändert sich wirklich. Aber jetzt spüre ich plötzlich eine neue Hoffnung, eine neue Kraft, dank dieses wirklich genialen Konzepts, das sich in der Geburt der Weltbevölkerung befindet.
Jetzt ist die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens aufgekommen, die diesen Missständen der sozialen Ausschliessung und Diskrimantion ein Ende setzen will. In Finnland, Holland und einigen Städten Deutschlands will man ein Bedingungsloses Grundgehalt von 500-1000€ monatlich einführen, ohne dass man dafür Gegenleistungen vollbringen muss.
Das hört sich fantastisch an. Und ich frage mich, ist es auch in Portugal möglich (oder sogar für die gesamte Welt, wie ein Freund (ehemaliger Redakteur der FAZ) aus der Algarve jetzt in einem Brief an Angela Merkel vorschlagen möchte)?
Aber zunächst - was ist die Situation in Portugal? Ohne ein allgemeines Urteil abgeben zu können, hier nur ein Beispiel: ich (Deutscher mit einer ständigen Aufenthaltsgenehmigung in Portugal - ich wohne mehr als 30 Jahre in Portugal) verlor 2004 meine Arbeit als Privatdozent an einer portugiesischen Universität (Universidade Internacional da Figueira da Foz (UIFF)), als diese Privatuniversität geschlossen wurde. Ich war zuvor jeweils 5 Jahre Gastdozent bzw. Dozent an 2 weiteren öffentlichen Universitäten in Portual, weshalb ich das Universitätsmilieu in Portugal ganz gut kenne. Ab 2004 war ich also arbeitslos, hatte aber keinerlei Rechte auf Sozialunterstützung, da ich für die UIFF unter “recibes verdes”, also Werkvertrag, gearbeitete hatte. Im Gegensatz zur Bundesrepublik, wo ich 7 Jahre unter Werkverträgen beim Bundesamt für Naturschutz gearbeitet hatte, hatte ich nach portugiesischem Recht jedoch die Möglichkeit, Sozialbeiträge abzuführen. Nun ja, ich eröffnete 2009 einen Gemeinnützigen Verein (Associação Trilhos d’Esplendor), um nicht vor Langeweile umzukommen, und bin seitdem Präsident dieses Vereins. Fehlende finanzielle Mittel nötigten mich im Jahr 2014 jedoch, den Sitz des Vereins zu veräussern. Meine ökonomische Situation war also wieder prekär, weshalb ich mich im Oktober 2015 genötigt sah, Sozialhilfe zu beantragen. Die Sozialhilhe beträgt meines Wissens 179€ im Monat - aber besser als gar nichts, dachte ich.
Nachdem ich den Antrag gestellt hatte, kam einen Monat später eine Einladung einer Freundin aus dem Algarve, mit der ich zusammen Material für ein Buch sammeln konnte. Da ich selber an einem Blog über eine Botanisch- Zoologische Rundreise auf der Iberischen Halbinsel arbeite und mir die Einladung ueberdies ein Ueberleben in den nächsten Wochen erlauben würde, sagte ich zu.
2 Tage nach meiner Abreise in den Algarve kam per Einschreiben ein Brief des Sozialamtes und eine Einladung zur Unterzeichnung des Vertrages bzgl. des “Sozial-Einkommens zur Integration”, welches wie schon gesagt 179€ im Monat berträgt. Ich fand diesen Einschreibebrief, in dem mir 10 Tage zu einer Rechtfertigung gewährt wurden falls ich der Einladung nicht nachkommen könne, erst 14 Tage nach meiner Rückkehr aus dem Algarve vor. Obwohl ich mich unverzüglich an das Sozialamt Coimbra wendete und die Situation erklärte, half mir das gar nichts und mein Antrag wurde einen Monat später definitiv abgelehnt mit einer zuzüglichen Sperrung von 24 Monaten.
Dies absurde und kafkaeske Situation scheint allerdings System zu haben (und nicht nur bei den Sozialämtern in Portugal). Denn so spart man Kosten und verjagt lästige Antragsteller!
Aber ich finde mich nicht ab mit dieser Situation. Ich bin der Ueberzeugung, dass ich mit meiner ehrenamtlichen Arbeit einen kulturellen Beitrag leiste, der mir obendrein sehr viel Freude bereitet. Immerhin habe ich in Portugal mehr als 160.000 Klicks auf portugiesischen Webseiten, und seit Oktober 2014 mehr als 2000 auf einer deutschprachigen Webseite. Auf Google+ habe ich bisher mehr als 500.000 Klicks.
Und ich frage mich, warum das Sozialsystem das nicht berücksichtigt? Für mich wäre also ein Bedingungsloses Grundeinkommen die ideale Lösung.
Im Moment lebe ich von ca 300€ monatlich, die ich durch private Zuwendungen erhalte. Ich habe keine Mietkosten und besitze kein Auto, ausserdem bin ich alleinstehend. Von diesen 300€ brauche ich ca 150€ im Monat für fixe Kosten wie Strom, Wasser und Gas. Es bleiben also 150€ zum Leben.
Nehmen wir jetzt einmal an, das Bedingungslose Grundeinkommen (ohne Mietzuschuss) sei 300€ im Monat in Portugal.
Portugal hat ca 10.000.000 Einwohner. Das hiesse, dass der Staat 36 000.000.000€ im Jahr (10.000.000 x 300 x 12 = 36.000.000.000€/Jahr) für das Bedingungslose Grundeinkommen zur Verfügung stellen müsste. Das sind ca 20% des jährlichen Brutto-Sozialproduktes, welches ca 175.000.000.000€ im Jahr beträgt. Geht man nun davon aus, dass dieser Betrag lediglich einen Steuervorschuss darstellt, der bei einem Einkommen mit den Steuern abgeglichen wird, dann ist zu erwarten, dass aufgrund reduzierter Verwaltungskosten sogar die Sozialkosten sinken würden. Und vor allem würde durch das bedingungslose Grundeinkommen mehr soziale Gerechtigkeit und eine Diskriminierung sozialer Minderheiten beseitigt. Also ein Modell, das mir auch für Portugal interessant erscheint!
Coimbra, 1. de Fevereiro de 2016
Horst Engels
Im Annex noch die links zu meinen Blogs, auf die ich mich im vorigen Text bezogen habe.
Und hier noch ein interessanter ARTE Beitrag zu dem Thema des bedingungslosen Grundgehaltes:
auf Französisch:
auf Deutsch:
Vielleicht noch zum Schluss der Vorschlag an die Politiker von Brüssel, sämtliche ARTE Dokumentationen in alle der Sprachen der 28 Mitgliedsstaaten der CE übersetzen zu lassen, damit alle diese wertvollen Beiträge sehen und verstehen können!
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